Die Telefon-Video-Schalte der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten gestern lief deutlich länger als geplant. Nun steht fest, dass der verschärfte Lockdown verlängert wird bis einschließlich Sonntag, 14. Februar.
Was wurde beschlossen?
Masken
Die Maskenpflicht in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln wird verschärft. Einfache Baumwoll- bzw. Stoffmasken sind nicht mehr ausreichend. Man muss nun eine medizinische Maske tragen - also mindestens sogenannte OP-Masken. Die Pflicht gilt in Sachsen-Anhalt doch erst ab Montag, 25. Januar. Eine Pflicht zum Tragen von Schutzmasken nach FFP2-Standard gibt es nicht.
Homeoffice
Der Druck auf Arbeitgeber wird erhöht, damit sie mehr Mitarbeiter ins Homeoffice schicken. Das Bundesarbeitsministerium hat bereits einen Entwurf für eine Verordnung vorgelegt, in dem steht, dass Arbeitgeber ab einer 7-Tage-Inzidenz von 50 verpflichtet werden, «den Beschäftigten im Falle von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung Homeoffice auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen». Diese Verordnung soll nun in Kraft treten. Sie soll bis 15. März gelten.
Jedem Mitarbeiter müssen demnach nach mind. zehn Quadratmetern Platz in einem Raum zur Verfügung stehen, «soweit die auszuführenden Tätigkeiten dies zulassen». Die Verordnung lässt aber auch Spielräume. Sollten die Maßnahmen nicht vollständig umsetzbar sein, müsse der Arbeitgeber seine Beschäftigten durch andere Maßnahmen schützen - etwa durch Lüften und Abtrennungen zwischen Arbeitsplätzen. Außerdem soll keinesfalls zusammen gegessen werden. Die Kantinen sind ja eh schon geschlossen - aber ein gemeinsamer Verzehr von mitgebrachten Stullenpaketen solle demnach auch unterbunden werden.
ÖPNV
In Bus und Bahn soll durch die Homeoffice-Reglungen und die verschärfte Maskenpflicht für Entzerrung und weniger Ansteckungsgefahr gesorgt werden. Wo möglich und nötig, soll durch stärkere Taktung für Entspannung und Entzerrung gesorgt werden.
Schulen und Kitas
Wie es am 15. Februar weiter geht, war bei der Pressekonferenz von Merkel kein Thema. Sie sagte nur, dass bis 14.02. keine Veränderung für Schulen und Kitas geplant ist. Sie bleiben, bis auf die Notbetreuung, grundsätzlich geschlossen. Nur für die Abschlussjahrgänge bleiben die Sonderreglungen bestehen. In der Pressekonferenz von Haseloff hieß es, dass morgen im Kabinett darüber beraten wird, wie es weiter geht, wenn die Inzidenzwerte sinken.
Kommetare (0)